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<<Putsch der Parteirechten gefährdet Zukunft der SPD<

Pressemitteilung der Jusos Mittelfranken vom 07.09.2008

Mit Bestürzung nahmen die Jusos Mittelfranken den Rücktritt von Kurt Beck zur Kenntnis. Der langgehegte Plan der Parteirechten, den Vorsitzenden zu stürzen, ist Wirklichkeit geworden. Die Egomanie Einzelner gefährdet die Zukunft der Partei. "Wann kapieren die endlich, dass die SPD nur mit sozialdemokratischen Themen Erfolg haben kann", ärgert sich der Bezirksvorsitzende der Jusos Mittelfranken, Victor Strogies, über die Netzwerker und Seeheimer in der Partei. "Dabei zeigen die letzten Wahlergebnisse der SPD eindeutig: Dort, wo die SPD wie in Hessen auf eine sozial gerechte Politik setzt, gewinnt sie auch Wahlen. Mit etwas mehr Loyalität in unserer Partei hätten wir auch mit Simonis (Schleswig-Holstein), Ypsilanti (Hessen) und Petersen (Hamburg) zwei Ministerpräsidentinnen und einen Ministerpräsidenten mehr", fügt er noch an.

Besonders problematisch findet Victor Strogies den Plan, Franz Müntefering wieder zum Parteivorsitzenden zumachen. "Franz hat sich um die SPD verdient gemacht. Allerdings hat er mit seinem Eintreten für die Agenda 2010 und die Rente mit 67 dafür gesorgt, dass die SPD in den aktuellen Umfragen dort steht, wo sie steht. Nicht zu vergessen ist auch, dass er 2005 sein Amt als Vorsitzender Knall auf Fall hinschmiss und damit die SPD in den Koalitionsverhandlungen entscheidend schwächte. Die SPD hat nur Erfolg, wenn sie die Mitte der Partei mit abdeckt", gibt er zu bedenken.

Die Kanzlerkandidatur von Frank-Walter Steinmeier ist innerhalb der Partei erwartet worden. "Es hätte ein Befreiungsschlag sein können", merkt Strogies an, "durch die Rolle, die Frank-Walter bei dem Rücktritt von Kurt Beck spielte, hat er seiner Kanzlerkandidatur aber geschadet."

"Wir müssen jetzt hoffen, dass sich das jetzt nicht auf Bayern auswirkt. Wir in Bayern sind sehr gut aufgestellt und haben die richtigen Themen. Wir arbeiten flügelübergreifend zusammen", fasst Strogies die Situation in Bayern zusammen. "Bitte lassen Sie sich nicht durch das Chaos auf Bundesebene abschrecken. Es geht um Bayern. Der Mindestlohn, eine gerechte Bildungspolitik und der Atomausstieg stehen zur Wahl und nicht wer Kanzlerkandidat der SPD wird. Wählen Sie am 28.September SPD, damit Bayern gerechter wird", ist sein Appell an die Bürgerinnen und Bürger.

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